Standortbestimmung - Gedanken zur CDU Württemberg-Hohenzollern
Wir als Partei stehen vor einer Zäsur. Nicht nur wegen Veränderungen an der Spitze unseres Bezirksverbands. Wir müssen einige grundlegende Fragen klären. Die Christdemokratie in Südwürttemberg ist die führende politische Kraft. Die treibenden Kräfte in unserer Partei sind die Mitglieder und engagierten Ehrenamtlichen, die das Netz weit hinein in unsere Gesellschaft spannen. Genau diese Bindungswirkung war immer ein Schlüssel zum Erfolg der CDU.
Wir gemeinsam als eine Partei übernehmen Verantwortung für unser Land: indem wir unsere Überzeugungen, unsere Erfahrungen und unser Können in eine tragfähige Politik der Mitte übersetzen.
Wir gemeinsam als eine Partei übernehmen Verantwortung für unser Land: Indem wir Einzelne für politische Mandate nominieren und Ämter an Menschen delegieren. Menschen, denen wir die dafür nötige Kompetenz und Glaubwürdigkeit zumessen.
Glaubwürdigkeit ist ein großes Wort, über das zuletzt viel gesprochen wurde. Glaubwürdigkeit ist ein großer Wert, den sich eine Partei wie die CDU über Jahrzehnte erarbeitet, indem sie Personen an ihre Spitze bringt, deren Reden, Auftreten und Handeln mit den Überzeugungen und Idealen der Partei übereinstimmen: das christliche Menschenbild, bürgerliche Gesetzestreue und Eigenverantwortung.
Natürlich: Menschen machen Fehler. Trotzdem: Die Glaubwürdigkeit unserer Partei muss im Mittelpunkt stehen.
Als CDU im Bezirk stehen wir jetzt vor einer Zäsur, weil in den letzten Wochen zu viel passiert ist - gerade auch aus Sicht vieler Mitglieder.
Wenn wir als Partei auch künftig Verantwortung fürs Land tragen wollen, dann müssen wir jetzt zuerst Verantwortung für uns selbst übernehmen und grundlegende Dinge klären.
Wer wollen wir sein?
Wir wollen wieder stolze Christdemokraten sein. Diesen Stolz werden wir nicht allein aus Wahlsiegen oder Postenpolitik gewinnen. Was wir brauchen, ist ein Selbstbild, das zu unseren Wurzeln und Überzeugungen passt: Wir sind christliche Demokraten, die konservative, liberale und christlich-soziale Überzeugungen unter einem Dach vereinen. Was für ein herausfordernder Anspruch, in dieser Vielstimmigkeit nach tragfähigen Lösungen zu suchen statt in einer Klientelpartei. Dieser Anspruch schweißt uns als Gemeinschaft zusammen und gibt uns Orientierung nach vorne.
Wir sind die einzige echte Volkspartei in der Region: Wir verfügen über eine
flächendeckende Verwurzelung durch Ortsverbände und gewinnen Wählerinnen und Wähler aus allen Teilen unserer Gesellschaft. Was für ein herausfordernder Anspruch, als letzte Volkspartei der Mitte das Land zusammenzuhalten und nicht der Hyper-Individualisierung oder der Polarisierung preiszugeben. Nur wir können die
Brücke schlagen zwischen Menschen, die vermeintlich kaum noch zusammenfinden:
junge und alte Menschen, aus Stadt und Land, Arbeiter und Akademiker, Starke und Schwache.
Unsere Aufgabe ist es, dieser gesellschaftlichen Breite wieder wahrnehmbare
Anknüpfungspunkte zu geben. Unsere Partei in Württemberg-Hohenzollern muss sich dafür inhaltlich und personell so breit aufstellen, dass wir der gesellschaftlichen Realität gerecht werden. Es muss eine wahre Freude und Inspiration sein, unsere Debatten zu verfolgen und unsere Argumente aufzunehmen.
Wozu braucht es einen Bezirksverband?
Bezirksparlamente wie in Bayern haben wir in Baden-Württemberg schließlich nicht. Eine kostspielige Parteistruktur, die sich nur historisch begründen lässt, holt niemanden ab.
Was fehlt ist eine Geschichte, die vom Allgäu und dem Bodensee bis in die Region Neckar-Alb Wirkung entfaltet; eine Erzählung, die Oberschwaben mit den Universitätsstädten verbindet; eine Identität, die unsere Industriestandorte mit unserer traditionsreichen Landwirtschaft verknüpft. Unser Bezirksverband muss dieses gemeinsame Band neu knüpfen.
Dafür muss er sich stärker in den Dienst der CDU-Kreis-, der Stadt- und der
Ortsverbände stellen. Nur wenn der Bezirksverband unsere Ortsverbände und
Vereinigungen miteinander verbindet, ihnen gegenüber dem Landesverband eine hörbare Stimme verleiht, sie zugleich bei ihrer Basisarbeit, bei der Mitgliederwerbung und den Wahlkämpfen unterstützt, dann rechtfertigt er dauerhaft seine Existenz.
Warum kommt es auf uns an?
In erster Linie: Weil unsere Demokratie zerbrechlich ist. Erst in zweiter Linie geht es um die Lage der CDU. Das Problem ist, dass das eine das andere bedingt. Keine andere Partei in Südwürttemberg trägt so viel Verantwortung durch Ämter und Mandate wie die CDU. Im Umkehrschluss gefährdet mangelndes Vertrauen in die CDU unmittelbar das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen wie Behörden und Parlamente.
Die Feinde der Demokratie, allen voran die rechtsextremen Funktionäre der AfD, bewirtschaften aus eigenem Interesse das Misstrauen gegen unsere demokratischen Institutionen und Regeln sowie unser freiheitliches Zusammenleben. Wenn wir unsere Demokratie wieder stärken und unser Land in eine sichere, wirtschaftlich erfolgreiche und lebenswerte Zukunft führen wollen, müssen wir die CDU glaubwürdig und kraftvoll in der Mitte positionieren. Es geht um die Nähe zu den Menschen in unserem Land und um Vertrauen. Das ist die DNA der CDU.
Die personelle, strukturelle und inhaltliche Neuaufstellung des CDU-Bezirksverbands Württemberg-Hohenzollern muss sich genau an dieser Grundhaltung der Christdemokratie orientieren.